Medienpolitik

Unter Medienpolitik versteht man sämtliche Maßnahmen und Diskussionen, die für publizistische Medien einen Organisationsrahmen darstellen. So wird der Spielraum der Medien in verschiedenen Verordnungen, Richtlinien und Gesetzen festgehalten. Die Medienpolitik versteht sich als wichtiges Element der staatlichen Daseinsvorsorge, die dem Bürger Informationsfreiheit und das Recht auf eine freie Meinungsäußerung gewährleisten soll. Die Auswirkungen medienpolitischer Entscheidungen spürt der Bürger – anders als es bei anderen Politikfeldern wie etwa der Gesundheitspolitik der Fall ist – aber nur indirekt. Weil die Medienpolitik zugleich auch Teil der Technologie- und Wirtschaftspolitik ist, ist sie ein Thema für mehrere politische Ebenen.

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